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Kohleausstieg 

Kompromiss zur Kohle: Ist der Ausstieg so zu schaffen? (br.de)Kommission„Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“(Spiegel)Kohlekommission : Viele Milliarden für den Kohleausstieg (ZEIT ONLINE)Täuschen Industrieverbände Kohlekomission und Öffentlichkeit? (dw.com)Frührente für Bagger und Kumpel (Süddeutsche.de)

Wo der Kohleausstieg beginnen soll (Süddeutsche.de)"Wir haben etliche Jahre durch Untätigkeit verloren" (Süddeutsche.de)Nur ein Anfang (Süddeutsche.de)Deutschland soll bis 2038 aus Kohle aussteigen (Süddeutsche.de)Europa- und verfassungsrechtliche Spielräume einer CO2-Bepreisung in Deutschland (stiftung-umweltenergierecht.de)Positive Wirkungen des Klimaschutzplans der Bundesregierung (Öko-Instiuti e.V.)Folgenabschätzung zu den ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgewirkungen der Sektorziele für 2030 des Klima- schutzplans 2050 der Bundesregierung (Öko-Institut e.V.)

DIW Berlin: Die Empfehlungen der Kohlekommission müssen nun zügig umgesetzt werden (diw.de)Ausgestaltung des deutschen Klimaschutzgesetzes: Grundlage für eine bessere Governance-Struktur (diw.de)Der Kampf um den Zeitpunkt des Kohleausstiegs (Handelsblatt) Regierung will bis Mai Maßnahmen für Strukturwandel beschließen (Spiegel online) 

Interview mit Wolfgang Seibel

Trans-Adria-Pipeline (Wikipedia) 

Venezuela-Update 

Opinion | Juan Guaidó: Venezuelans, Strength Is in Unity (nytimes.com)Guaidó: Es gab heimliche Treffen mit Militärs (Frankfurter Allgemeine)Die ölige Freundschaft zwischen Moskau und Caracas (Süddeutsche Zeitung) 

Mieten-Deckel 

Ein versunkener Schatz im Grundgesetz? (Legal Tribune Online)Mieten-Deckel: Linke dafür, Verband dagegen (Hamburger Abendblatt) Rot-Rot-Grün will Mietpreise begrenzen (Der Tagesspiegel)Mietpreisbindung (Wikipedia)  

Bundeswehr-Krise 

Von der Leyen unter Druck: U-Ausschuss zur Berateraffäre beschlossen - WELT (DIE WELT)Drei Monate für eine Fliegerkombi: Wehrbeauftragter beklagt Bürokratie in der Bundeswehr (O-Töne Bartels, von der Leyen) : Augen geradeaus (augengeradeaus.net)Aus der Arbeit des Wehrbeauftragten (Deutscher Bundestag) 

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten (Deutscher Bundestag)

Posteo-Entscheidung 

Bundesverfassungsgericht: Posteo muss Kunden überwachen können - SPIEGEL ONLINE - Netzwelt (SPIEGEL ONLINE)

Facebook 

NetzDG-Transparenzbericht (Facebook)NetzDG - Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (gesetze-im-internet.de)Zuckerberg bricht sein Whatsapp-Versprechen (Süddeutsche.de)Facebook pays teens to install VPN that spies on them (TechCrunch)

Brexit 

Order Paper 29.01.2019 (publications.parliament.uk)Brexit-Verhandlungen: Backstop - was ist das, wann kommt das, warum ist das so verdammt kompliziert? - SPIEGEL ONLINE - Politik (SPIEGEL ONLINE)The Messier Brexit Gets, the Better Europe Looks (nytimes.com)May muss einen weichen Brexit organisieren (Süddeutsche.de)Brexit-Befürworter Dyson verlagert Firmensitz nach Singapur (Handelsblatt) 

Update Grenzwerte Stickoxide 

Stickoxide und Feinstaub: Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (spektrum.de)Luftverschmutzungsdebatte: Die einen sagen so, die anderen so - und Sie? - SPIEGEL ONLINE - Gesundheit (SPIEGEL ONLINE)Positionspapier von Lungenärzten: Zwei Seiten Behauptungen, kein einziger Beleg - SPIEGEL ONLINE - Gesundheit (SPIEGEL ONLINE)Old fat white fart, but nevertheless hating NZS on Twitter (twitter)Stickoxide und Feinstaub: Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (spektrum.de)Ein Minister außer Kontrolle (Süddeutsche.de)Holger Klein on Twitter (twitter)Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück (Umweltbundesamt)Die Luft in den Städten wird besser (Süddeutsche Zeitung) Dicke Luft (Dicke Luft - ZDFmediathek)Politische Argumente: Der "Menschenverstand" ist ein Schwachkopf - SPIEGEL ONLINE (m.spiegel.de)Alle mal weg mit dem Schaum vorm Mund (Süddeutsche Zeitung) Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (Spektrum.de)Regierung erteilt Tempolimit klare Absage (Spiegel online)

Nicht in der Lage 

Gerhard Schröder wird Rosneft-Aufsichtsratschef (ZEIT ONLINE)Prinzip Gießkanne (Süddeutsche Zeitung) Funktionierenden Windrädern droht Verschrottung (heise online)The Hidden Automation Agenda of the Davos Elite (The New York Times)Trump and His Associates Had More Than 100 Contacts With Russians Before the Inauguration (The New York Times)Die Reportage: Manipulationen nach Lehrbuch | Übermedien (Übermedien)Video zeigt Flüchtlingstragödie: "Es ist Mord" - SPIEGEL ONLINE - Video (SPIEGEL ONLINE)Unfallstatistik Frankreich: Zahl der Todesopfer erreicht historischen Tiefstand (SPIEGEL ONLINE)Bundesregierung erteilt Tempolimit klare Absage (SPIEGEL ONLINE)

Wie der Verfassungsschutz die AfD auf Facebook unter die Lupe nimmt (netzpolitik.org)Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD (netzpolitik.org)Zahl der Bafög-Empfänger sinkt (m.tagesspiegel.de)Tempolimit: Mit 130 km/h sinken die Unfallzahlen drastisch - SPIEGEL ONLINE (m.spiegel.de)Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD (netzpolitik.org)Bundeskriminalamt on Twitter (twitter)

3. Online-Umfrage (spd.de)Kabinett beschließt Bafög-Reform (tagesspiegel.de)Das BAföG eröffnet Bildungschancen - BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung - BMBF)Politologin über gefälschte Menasse-Zitate: „Ich habe die Quellen nie überprüft“ (taz.de)Interview mit Svenja Schulze (Interview mit Svenja Schulze - ZDFmediathek)

Digitalpakt: Kritik an der alten Vernunft - SPIEGEL ONLINE - Netzwelt (SPIEGEL ONLINE)queer.de on Twitter (twitter)Anja Mayer on Twitter (twitter)LobbyControl on Twitter (twitter)Jan Korte on Twitter (twitter)How Hollywood Remembers Steve Bannon (The New Yorker)

Hausmitteilung 

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