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TZE 22 - 10 - Evelyn Regner Evelyn Regner (SPÖ) über ihre Arbeit als Vizepräsidentin Willkommen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, zu unserem Podcast Thema Zukunft Europa. Wir widmen uns in jeder Folge einer oder einem österreichischen Abgeordneten, und stellen Fragen zu Themen, die für die Zukunft Europas relevant sind. Seit Anfang des Jahres ist Evelyn Regner Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Im Februar haben wir mit der SPÖ-Europaabgeordneten aus Wien über Steuergerechtigkeit gesprochen. Hören Sie die Folge gerne nach. Heute wollen wir von ihr wissen, welche Aufgaben sie als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments übernimmt. Gleich nach drei Einstiegsfragen. F: Frau Regner, unser Gespräch heute hat sich mehrmals verschoben, wir sprechen jetzt am Abend, Sie sind gerade in Straßburg. Wie war Ihr politischer Tag? A: Ein wunderbarer, ein aufregender Tag. Aber das ist es für mich irgendwie so oft in Straßburg. Unglaublich viel zu tun, aber auch unglaublich schön was weiterzubewegen. Ich komme jetzt gerade aus einer Arbeitsgruppe zur Plattform Arbeit, derzeit wird das Thema Plattformarbeit verhandelt. Und das ist ganz wichtig, denn sehr viele Menschen arbeiten als Essensausträger auf dem Fahrrad. Oder sind Clickworker. Also sie sind nicht sozialversichert oder sonst was. Das heißt, Arbeitsrecht wird quasi über Algorithmen gemacht. Und da haben wir uns getroffen, weil wir hier von der Kommission verlangt haben, dass es einen Rechtsentwurf geben muss. Und es wird verhandelt und wir sind schon recht fortgeschritten. Und das haben wir jetzt alles durchgesprochen, nämlich wie es weitergeht. Und ich finde, das ist ein ganz super wichtiges Thema, nämlich auch, was die das Arbeitsrecht der Zukunft betrifft. F: Wir hatten zuletzt im Jänner gesprochen. Am 24. Februar marschierte das russische Militär in die Ukraine ein. Welchen Teil Ihrer Parlamentsarbeit nimmt der Krieg ein? A: Das ist ein Teil meines Alltags. Was bedeutet das? Also, es geht rein wirklich in diese tägliche Arbeit von europäischen Abgeordneten. Wir stellen der Zivilgesellschaft der Ukraine Räume zur Verfügung, also dass hier Vertreterinnen und Vertreter der NGOs Papier haben, einen Computer, Zugang zu Gesprächen. Also wir wollen ganz dicht Kontakt halten und das ist unglaublich wichtig, weil ja der Krieg etwas ist, was hier die Werte Europas an sich angreift. Und daher ist es einerseits Alltag und andererseits ist es das große Ganze, denn die Auswirkungen vom Krieg, der in der Ukraine aufgrund der Aggression von Putin wütet, der ist natürlich etwas, was alle Menschen in Europa betrifft. Preise explodieren, Energie-, Lebensmittelpreise. All das, an den arbeiten wir natürlich auch politisch. Als Vizepräsidentin darf ich jetzt eine Initiative unterstützen, die mir ein großes Anliegen ist, nämlich „feministische Ukraine“. Es geht immer um die Zivilgesellschaft und wir wollen diese stärken, dass sie dem dieser Aggression von Putin etwas entgegensetzt. Und deshalb haben wir die Frau Zielinski, also die First Lady der Ukraine, eingeladen. Wir machen hier ein gemeinsames feministisches Event, denn es gilt auch die Frauen zu unterstützen, bei all diesen schlimmen Dingen, die man ja auch im Alltag erfahren muss. F: Und wie hat das Ihre politische Sichtweise in den vergangenen Monate verändert? A: Da muss ich Ihnen sagen, da hat sich etwas tatsächlich verändert. Ich bin total froh und dankbar, dass wir so schnell gehandelt haben, wirklich, die Ukraine in dieser Verteidigung der Werte der EU - und das betone ich jetzt immer wieder - zu unterstützen. Es geht darum, was uns als Europäische Union wichtig ist, nämlich die Rechte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, dass alle Menschen gleich sind, Frauenrechte. Und deshalb ist es so wichtig, die Ukraine dabei so gut wie möglich zu unterstützen. Wir denken die Ukraine immer mit. --- Roberta Metsola aus Malta ist die derzeitige Präsidentin des Europäischen Parlaments. Sie leitet alle Tätigkeiten des Parlaments, sowie Plenardebatten. Und sie vertritt das Europäische Parlament nach außen. Aber auch nach innen: Eine Präsidentin fungiert als Bindeglied zu anderen Institutionen der EU. So berichtet sie zum Beispiel den Staats- und Regierungschefs über die Standpunkte des Europäischen Parlaments. Evelyn Regner, mit der wir heute sprechen, ist eine von 14 VizepräsidentInnen im EU- Parlament. Wir haben sie zu den Aufgaben befragt, die ihr Amt mit sich bringt. F: Frau Regner, eine offensichtliche Anfangsfrage: Das Europäische Parlament hat insgesamt 14 Vizepräsident:innen. Warum so viele? A: Weil wir die wirklich brauchen. Stellen Sie sich vor, eine Plenarwoche im Europäischen Parlament schaut ganz anders aus als es in den nationalen Parlamenten. Um 9:00 fängts an, um 22:00 ist Schluss. Manchmal geht's ja noch weiter und früher ist es ja überhaupt bis Mitternacht gegangen. Hier gilt es, Vorsitz zu führen. Das kann natürlich nicht eine Präsidentin, und das können sich auch nicht zwei, drei Leute aufteilen. Es muss immer jemand den Vorsitz führen. Es gilt, die Abstimmungen zu leiten. Und das ist jetzt nur mal die sichtbare Arbeit. Wir sind als Parlament in sehr engem Kontakt mit sehr vielen anderen Parlamenten der Welt, mit sehr vielen Regierungschefs, mit sehr vielen Organisationen. Und dann gibt es noch ein anderes, sehr wichtiges Argument Es geht darum, immer, dass auch in der politischen Führung des Parlaments die geographische, die politische und dann auch vielleicht die Gender- Ausgeglichenheit hergestellt wird. Das ist ja eine Frage von checks and balances. Wir haben eine maltesische Präsidentin der EVP und irgendwie müssen wir natürlich auch immer schauen, dass der Norden, der Süden, der Osten, der Westen, Männer, Frauen und die verschiedenen politischen Parteien richtig abgebildet sind in der Macht. Und daher ist es auch wichtig, in der Leitung des Parlaments eben diese doch erhebliche Anzahl von 14 Vizepräsidenten ihnen zu haben. Wir sind ja schließlich auch ein Parlament, das 450 Millionen Menschen repräsentiert. F: Wie werden denn die Aufgaben im Präsidium verteilt, und wofür sind Sie zum Beispiel zuständig? A: Also, die Präsidentin entscheidet das. Ja. Das ist ihre Verantwortung. Und macht das natürlich in Absprache mit den gewählten Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten, quasi wo die Schwerpunkte legen der einzelnen Vizepräsidenten. Und ich bin eine Gewerkschafterin und deshalb ist es logisch, dass ich das Europäische Parlament gegenüber Gewerkschaften vertrete. Ich bin auch diejenige, die zuständig ist zum Austausch mit den Regionen, also Austausch der Regionen. Und das ist mir natürlich auch ein großes Anliegen, denn da erfährt man ja sehr viel, wenn man dann unterwegs ist in den einzelnen Regionen, mit Landeshauptleuten beispielsweise, spricht. Wofür ich auch zuständig bin, und das ist mir ein ganz großes Anliegen als bisherige Vorsitzende des Gleichstellungs- und Frauenrechte-Ausschusses: die sogenannte Gender Equality Week. Das war eine Erfindung von mir, also das Gleichstellungs-Thema auch, die Teilnahme in der Arbeitsgruppe, in der High Level Group zur Gleichstellung. Das ist mir wirklich ein großes Anliegen, das ich da jetzt wirklich verwirklichen kann, indem ich sehr viel, was Gender Mainstreaming betrifft, einführen kann und sehr intensiv innerhalb dieses Hauses daran arbeiten kann, wie wir dazu kommen, dass mehr Frauen in Spitzenpositionen im Europäischen Parlament, das doch 8000 Menschen beschäftigt, bringen kann. Also dass hier mehr Ausgewogenheit ist. Also alles, was im Zusammenhang mit Gleichstellung ist, das ist meine Aufgabe. Es geht darum, tatsächlich Frauen zu fördern. Es geht darum, dass die Gremien, die, die letztlich die Postenbesetzungen ausmachen, auch entsprechend ausgewogen sind, weil dann wird schon einmal ganz anders ausgesucht. Es geht darum, und das machen wir jetzt gerade, und das finde ich auch sehr spannend, eine Anti Harassment Strategie, das heißt gegen Belästigung, sexuelle Belästigung und überhaupt Arten von Mobbing, Unterdrückung am Arbeitsplatz, die Strukturen zu ändern. Und das ist auch sehr, sehr wichtig, denn es müssen sich ja Männer wie Frauen gleichermaßen am Arbeitsplatz entfalten können. F: Es gibt neben der Präsidentin und den Vizepräsident:innen, das lernt man auf der Website des Parlaments, fünf sogenannte Quästor:innen. Quästor:innen waren - das musste ich googeln - hohe Finanz- und Archivbeamte im antiken Rom. Wofür sind sie denn heute, also mehr als 2000 Jahre später zuständig? A: Ich verstehe Sie total. Ich musste mir das auch erst irgendwie so aneignen. Als ich Abgeordnete wurde, habe ich mir gedacht: Na toll, das klingt ja super, aber wer sind denn die? Was machen die? Die sind so eine Art Bindeglied zwischen uns, der politisch organisatorischen Leitung des Hauses, also den Vizepräsidenten und den Abgeordneten, wenn sie Entscheidungen treffen, die umzusetzen sind. Ich sage Ihnen jetzt einmal ein Beispiel: Es ist die Frage, die finde ich eigentlich ganz klar gelöst werden sollte, nämlich: dass wir bei unseren Reisen europäische Anbieter verwenden. Wie kann das sein, dass dann die Reisebüros uns dann immer irgendwelche arabischen Fluglinien vorschlagen? Wir wollen doch eigentlich mit europäischen Anbietern reisen. Wie können wir das umsetzen, dass das tatsächlich erreicht wird? Oder ich habe vorhin von Harassment gesprochen. Die Quästoren hören sich Beschäftigte an, Wenn es Fälle von Harassment gibt, von Belästigung, von Mobbing, von sexueller Belästigung und versuchen vermittelnd einzutreten, dass diese Fälle gelöst werden. Das sind sehr praktische Beispiele. Die Quästoren sind diejenigen, die, die man immer wieder frägt, wenn es im praktischen Leben des Parlaments Probleme gibt. Also quasi diese Bindeglieder. Man kann es auch recht salopp sagen: die Kummerbox der Menschen des Europäischen Parlaments, die aber dann versuchen, das alles in diese Sitzungen einzubringen, die wir als Vizepräsidenten haben, und Lösungsvorschläge gemeinsam zu erarbeiten. F: Lassen Sie uns noch einen Schritt zurücktreten. Können Sie uns durch ein typisches Arbeitsmonat einer oder eines Europaabgeordneten führen: Welche Termine gibt es, wie sieht der Rhythmus aus? A: Ha, also wir haben so einen Kalender. Man muss sich das mit Farben vorstellen. Jetzt ist eine rote Woche. Das ist die Straßburg-Woche. Eine Plenarwoche. Die dauert von Montag bis Donnerstag. Also vier wirklich volle volle Tage, sehr dichte Tage, bevor wir dann gegen Ende der Woche wieder den unsere Verpflichtungen in den Heimatländern wahrnehmen und zurückfahren. Also eine rote Woche, das ist Straßburg, dann eine rosa Woche, das sind die Ausschüssewochen, eine lila Woche, das sind die Fraktionswochen. Und dann gibt es auch noch sogenannte grüne Wochen. Es ist natürlich auch wichtig, dass wir als Abgeordnete auch präsent sind in unseren Heimatländern. Ich komme jetzt gerade aus Österreich, da haben wir recht intensiv in den Regionen diskutiert, .... am Land, in den kleinen Mittelstädten, über die Zukunft der Klima- und Industriepolitik. Und da ist es natürlich wichtig, dass ich als Abgeordnete, so wie alle anderen auch, diese Themen, diese leidenschaftlichen Diskussionen, diese Vorschläge natürlich dann auch raustrage und auf Teufel komm raus auch mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiere. [18:52] Und so schaut es natürlich bei allen aus. Und dann gibt es natürlich die weißen Wochen. Ganz wenig leider nur. Das ist dann, wenn keine Parlamentssitzungen sind, beispielsweise Neujahr ist und wir dürfen uns dann mal ein bisschen ausrasten. F: Sie als Vizepräsidentin leiten Sitzungen und sind dafür zuständig, dass die Hausordnung eingehalten wird. Erklären Sie kurz: Welche Regeln gibt es? A: Das erste, ganz praktisch, klingt nicht politisch, ist aber auch wichtig: Zeit einhalten. Parlament kommt von parlare, reden. Das heißt, wir müssen uns strikt an die Zeitvorgaben halten. Wir sind 705 Abgeordnete. Wenn da jeder nur eine Minute zu einem Thema spricht, na dann rechnen Sie sich mal aus, wie lange das dauert. Das heißt, es gibt eine ganz strikte Zeitpolitik, wer wie viel Zeit bekommt und die auch wirklich für die Reden im Plenum einsetzen zu dürfen. Das ist schon einmal wichtig als Vorsitzende, dass das respektiert wird. Der nächste Punkt, das ist natürlich ebenfalls sehr politisch, ist, sich ordentlich zu benehmen. Respektvoller Umgang. Das ist sehr wichtig. Demokratie erfordert Respekt für die Vertreter und Vertreterinnen. Das heißt: keine extremen Aussagen. Das bedeutet, politisch nicht von der Rolle kippen. Und deshalb muss man dann Menschen, Abgeordnete, die sich nicht an diese Regeln halten, die ausfällig werden, die nationalistisch werden, die rechtsextrem, linksextrem, whatever, menschenrechtsverachtende Aussagen tätigen, natürlich mit Sanktionen versehen, allenfalls sie auch entfernen lassen. F: Und welche Sanktionsmöglichkeiten haben Sie? A: Also Sanktionen ... aber das ist natürlich dann der Knüppel ... ist es natürlich Geldstrafen zu verhängen. Das allerdings macht dann die Präsidentin. Oder wenn man als Vizepräsident dann die Abstimmung leitet, dann natürlich die Session, wenn es um die Abstimmungen geht. Aber das ist dann schon der Worst Case. Also das ist, wenn man dann ganz konsequent Geldstrafen verhängt, das Aussetzen von Taggeldern, das Entfernen, also das Gebot, dass Abgeordnete den Saal verlassen müssen. Das musste ich schon machen wegen des Nicht-Respekts gegenüber der den Corona-Regeln, um ein Beispiel zu nennen. Viel öfter passiert es, dass Abgeordnete eine Aussage tätigen, die verletzend ist, die inakzeptabel ist, die diesen respektvollen Umgang versäumt oder Symbole verwenden, die nicht verwendet werden dürfen, wie Fahnen, Flaggen, irgendwelche Abzeichen, die eindeutig verletzend sind. Und in einem solchen Fall fordere ich als Vizepräsidentin die Abgeordnete auf, diese Symbole zu entfernen, diese Aussage nicht zu tätigen. Das heißt, man kann manchmal auch ein bisschen was im Vorfeld lösen, wenn man merkt, irgendjemand vielleicht möchte ein Schild heben oder eine irgendeine aktionistische Tat setzen, dann kann man oftmals schon ausrichten lassen im Vorfeld: Bitte geben Sie das weg und wenn Sie zum Rednerpult kommen, entfernen Sie das. Und ich muss sagen, der Großteil der Abgeordneten sieht das auch ein. F: Wobei Sie ja nicht nur Sanktionen gegen Abgeordnete verhängen... A: Es gibt natürlich auch, wie soll ich sagen, es gibt die Goodies, es gibt die schönen Sachen. Damit, was meine ich? Als Vizepräsidentin gibt es natürlich die Gelegenheit, immer wieder auch Anstoß zu geben, ganz besonders großartige, spannende Persönlichkeiten, die die Arbeit im Parlament bereichern, einzuladen, von ihnen zu lernen. Und ein Aspekt, der mich persönlich betrifft, ist, dass ich die Verantwortliche bin für den sogenannten Lux-Award des Europäischen Parlaments und der Europäischen Filmakademie, die europäische Vielfalt, das, was Europa ausmacht, die Europäische Union, das können wir oft viel besser vermitteln über Kultur als über die vielen Richtlinien und die Gesetzgebung, die wir beschließen. Und daher ist das wirklich eine großartige Sache, dass es diesen Filmpreis gibt. Insofern ist es eine eine großartige Aufgabe, auch dafür zuständig zu sein als Vizepräsidentin. F: Mit welchen Herausforderungen geht die Rolle denn aktuell und zukünftig einher? A: Also mein großes Anliegen ist es, dass wir zügig die Harrassment-Strategie durchsetzen. Also ich spreche jetzt von den Dingen, die intern zu tun sind. Das Parlament ist nach außen stark, wenn es nach innen gut organisiert ist. Das gilt für Unternehmen, das gilt für Regierungen. Unterschätzt nicht, wie wichtig es ist, nach innen Menschen zu motivieren, an die richtige Stelle zu bringen. Wir haben als Europäisches Parlament aber natürlich in erster Linie riesengroße, politische Herausforderungen. Und das so zu managen. Jeder Abgeordnete, jede Abgeordnete hat das Stimmrecht, entscheidet politisch natürlich selbst. Aber das so zu managen, dass das Parlament als Institution stark nach außen auftritt, also stark auftritt gegenüber dem Rat, stark auftritt gegenüber der Kommission. Das ist unglaublich wichtig. --- Host: »Das Parlament ist nach außen stark, wenn es nach innen gut organisiert ist.« Das sagt Evelyn Regner, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Danke fürs Gespräch, Frau Regner. Regner: Ich sag herzlichen Dank. --- Dieser Podcast wird im Auftrag des Europäischen Parlaments produziert und kommt aus dem Podcast-Studio hoerwinkel in Wien. © 2022 hœrwinkel.com