Sahra Wagenknecht tritt mit ihrer eigenen Partei bei der diesjährigen Europawahl an. Zwar ist nicht sie selbst Spitzenkandidatin, aber das Wahlprogramm trägt selbstverständlich an vielen Stellen ihre Handschrift. Was also will das Bündnis-Sahra-Wagenknecht (BSW)? Festzuhalten ist, dass die Partei keineswegs einen Dexit anstrebt, aber durchaus mehr Entscheidungskompetenz den einzelnen Mitgliedstaaten zurückgeben will. Weniger Europa auf der einen Seite also, auf der anderen Seite geht es aber schon darum, auf EU-Ebene eine höhere Unternehmenssteuer einzuführen und eine digitale Infrastruktur zu schaffen. Wenig überraschend und ein wichtiger Punkt im Programm ist die Ablehnung der Sanktionen gegen Russland. Und auch in der Migrationsfrage setzt man, wie zu erwarten war, weiter auf Abschottung. Interessanterweise aber denkt die BSW neu über Schulden nach und übernimmt MMT-Ansätze. Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“!

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