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Energiewende in Gefahr?

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Released Friday, 2nd February 2024
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20'000 Haushalte sollte der Solarpark oberhalb von Savognin GR mit Strom versorgen – doch die Bevölkerung der Gemeinde versenkte das Projekt. Und auch im Parlament wird heftig diskutiert: Schafft es die Schweiz, von der fossilen Energie wegzukommen, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden?

Erneut ist ein Grossprojekt am Willen der lokalen Bevölkerung gescheitert: diese Woche im Kanton Graubünden. Im September sagte das Wallis Nein zu einem Dekret der Regierung, das den Ausbau von Solaranlagen in den Alpen beschleunigen sollte. Wie also weiter in der Schweizer Energiepolitik? Im Juni 2023 sagte die Stimmbevölkerung mit 59,1 Prozent Ja zum Klimaschutzgesetz und legte damit fest, dass die Schweiz bis 2050 klimaneutral werden muss. Doch wie soll das gelingen, wenn konkrete Projekte regelmässig abgelehnt werden?

Beschleunigte VerfahrenEnde September hat das Parlament das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien verabschiedet, den sogenannten «Mantelerlass». Dieser sieht unter anderem eine Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für den Bau grosser Solar-, Wind- und Wasserkraftanlagen vor – auch indem es weniger Einsprachemöglichkeiten gibt. «Nur so kommen wir vorwärts», sagen die einen. «Eine Absage an die direkte Demokratie», warnen die anderen. Was also soll höher gewichtet werden: die Interessen der Landesbevölkerung oder jene der Menschen vor Ort? Die Anliegen von Natur- und Umweltschutzorganisationen oder Strom aus erneuerbaren Energiequellen? Und: Muss auch der Ausstieg aus der Kernenergie überdacht werden, um das Netto-Null-Ziel zu erreichen?

Klimaschutz auf Kosten der Landschaft?Darüber diskutiert Sandro Brotz mit seinen Gästen. Neben Parlamentarierinnen und Parlamentariern ist Tanja Amacher in der Runde, Geschäftsführerin der Tourismus-Organisation jener Bündner Region, die das Grossprojekt «Nandro Solar» am Montag an der Gemeindeversammlung abgeschmettert hat. Ein zentrales Argument da: Die unbebaute Natur sei das Kapital der Region. Diese liegt auch Elias Vogt am Herzen: Er hat sich mit seinem Verband «Freie Landschaft Schweiz» am Referendum gegen den Mantelerlass beteiligt, das Mitte Januar zustande gekommen ist. Anderer Meinung ist hingegen der Bundesrat: «Wenn wir Strom wollen, wenn wir eine Mangellage vermeiden wollen, wenn wir Ölkraftwerke vermeiden wollen, braucht es die Anlagen, die wir im Mantelerlass definiert haben», sagte Energieminister Albert Rösti kürzlich im Parlament.

Gibt es eine Möglichkeit, Landschafts- und Klimaschutz unter einen Hut zu bringen? Und kann man die Prozesse straffen und Hürden abbauen, ohne demokratische Grundsätze zu verletzen? Gelingt der Schweiz die Energiewende?

Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 2. Februar 2024 in der «Arena»:– Michael Graber, Nationalrat SVP/VS;– Gabriela Suter, Nationalrätin SP/AG;– Priska Wismer-Felder, Nationalrätin Die Mitte/LU; und– Christian Wasserfallen, Nationalrat FDP/BE.

Ausserdem im Studio:– Tanja Amacher, Geschäftsführerin Tourismus Savognin Bivio Albula AG; und– Elias Vogt, Präsident Freie Landschaft Schweiz.

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